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Bei der größten eintägigen Wahl der Welt waren am Mittwoch über 200 Millionen Wähler aufgerufen, über den nächsten Präsidenten Indonesiens zu entscheiden. Die ersten inoffiziellen Ergebnisse deuten auf einen Sieg des Ex-Generals Prabowo Subianto hin. Ersten Auszählungen zufolge erhielt der Verteidigungsminister unter dem derzeitigen Präsidenten Joko „Jokowi“ Widodo in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen rund 58% der Stimmen. Die offiziellen Ergebnisse werden erst im März bekannt gegeben, aber Analysten gehen davon aus, dass sie sich nicht vom derzeitigen Trend unterscheiden werden.
Prabowo trat zusammen mit Gibran Rakabuming Raka an, dem ältesten Sohn von Jokowi. Beide versprachen, die Politik der Jokowi-Ära beizubehalten und im Falle eines Wahlsiegs auf sie hinzuarbeiten.
Indonesien ist die drittgrößte Demokratie der Welt und die größte Volkswirtschaft Südostasiens. Wirtschaftsreformen waren das Kernthema der indonesischen Präsidentschaftswahlen. Das BIP-Wachstum des Landes lag im vierten Quartal bei 5%, angeführt von Exporten und Staatsausgaben. Das von Präsident Jokowi angestrebte Wachstum von mehr als 5% wurde jedoch aufgrund eines starken Rückgangs der Rohstoffpreise und steigender Kreditkosten verfehlt.
Prabowo will mindestens 8% Wirtschaftswachstum für Indionesien erreichen.
Welche Veränderungen sind von einer Prabowo-Gibran-Präsidentschaft zu erwarten?
Nach den Wahlen werden wahrscheinlich die Anpassung der Reform des Omnibus-Gesetzes, die Nickelpolitik und die Entwicklung der neuen Hauptstadt im Mittelpunkt stehen.
Das 2020 geschaffene Omnibusgesetz zielt darauf ab, die indonesische Wirtschaft zu stärken, die Infrastruktur zu verbessern, ausländische Investitionen anzuziehen, die Geschäftstätigkeit zu erleichtern und Arbeitsplätze zu schaffen. Das von der Regierung Jokowi verabschiedete Gesetz galt als unternehmensfreundlich, wurde aber heftig kritisiert, weil es Arbeitsrechte und Umweltfragen außer Acht ließ. Investoren sollten die möglichen Änderungen dieser Gesetze nach dem Regimewechsel im Auge behalten.
Eines der ehrgeizigen Projekte, die die derzeitige Regierung unter Jokowi in Angriff genommen hat, war die Verlegung der Hauptstadt nach Nusantara auf der Insel Borneo. In der derzeitigen Hauptstadt Jakarta leben mehr als 10 Millionen Menschen, und in der Stadt herrscht ein Mangel an Leitungswasser. Die Ausbreitung illegaler Brunnen zur Behebung des Mangels hat dazu geführt, dass der unhaltbare Wasservorrat erschöpft ist. Der Plan wurde zwar bereits in Angriff genommen, aber der Nachfolger von Jokowi wird erhebliche Investitionen und Ressourcen aufwenden müssen, um diese Aufgabe zu erfüllen.
Die Rohstoffexportpolitik der Jokowi-Ära und die Beziehungen zu China werden wahrscheinlich fortgesetzt
Jokowi setzte sich für die Energieunabhängigkeit Indonesiens durch den verstärkten Einsatz von Biodiesel und Biogasbenzin ein. Die Regierung wollte auch den vorgelagerten Mineralienverarbeitungssektor Indonesiens ausbauen. Der ehemalige Armeegeneral Prabowo hat sich für eine schrittweise Abkehr Indonesiens von der Kohleenergie ausgesprochen. Auch ein Verbot der Ausfuhr von Rohnickel und Bauxit ist unter Prabowos Regierung wahrscheinlich.
Die Klimaexpertin Sohini Sengupta schreibt in der New York Times: „Durch das Verbot des Exports von Nickelerz, das für Batterien von Elektrofahrzeugen wichtig ist, hat er internationale Unternehmen dazu gedrängt, in die Nickelverarbeitung im Land zu investieren.“ Das chinesische Unternehmen Tsingshan hat beispielsweise eine Fabrik zur Verarbeitung von Nickelerz in Indonesien errichtet.
Diese Exportverbote sind Teil eines langjährigen Projekts zur Ankurbelung der heimischen Batterieindustrie und zur Förderung lokaler Lieferketten. Außerdem sind für Juni Exportverbote für Kupfer und Zinn geplant.
„Es wird keine wesentliche Änderung der Rahmenbedingungen und der Bergbauvorschriften erwartet, insbesondere was die Vorschriften für den Export von unverarbeiteten Erzen in diesem Jahr betrifft“, so S&P Global Ratings.
Außerdem plant Prabowo Subianto die Einrichtung eines eigenen Ministeriums für Palmöl in Indonesien und eine stärkere staatliche Kontrolle.
Darüber hinaus wird Prabowo wahrscheinlich freundschaftliche Beziehungen zu China aufrechterhalten, um mehr ausländische Investitionen anzuziehen, während er gleichzeitig ein stabiles Verhältnis zu den USA anstrebt. Mit einer Verdreifachung der ausländischen Direktinvestitionen aus China im Zeitraum 2021-2022 ist China nach Singapur der zweitgrößte ausländische Investor in Indonesien.
Kim Catechis, Anlagestratege bei Franklin Templeton, erklärt: „Es scheint wahrscheinlich, dass Indonesien unabhängig vom Wahlausgang in der Lage sein wird, die Beziehungen zu China und den USA weiterhin auszubalancieren und gleichzeitig gut aufgestellt zu sein, um eine Schlüsselposition in der neuen Architektur globaler Lieferketten einzunehmen, die auf seinen wichtigen Bodenschätzen basiert.“
