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Asien bereitet sich auf ein wahlintensives Jahr vor, in dem neun Länder zu den Urnen gehen. Mit einer Gesamtbevölkerung von 2,2 Mrd. Menschen und einem nominalen BIP von 8,9 Bio. USD in den Ländern, in denen Wahlen anstehen*, sind die Wahlen in Asien nicht nur für die Region, sondern auch weltweit von Bedeutung.
In Anbetracht der Spannungen mit China sind die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan an diesem Wochenende vielleicht die wichtigste Wahl, die ansteht. Außerdem wird spekuliert, dass sich auch in Japan und Singapur der Zeitplan für die Wahlen in diesem Jahr ändern könnte und eine neue Führung gewählt wird.
13. Januar – Der Elefant im Zimmer: Wahlen in Taiwan
Die Wahlen in Taiwan Mitte Januar könnten angesichts der angespannten Beziehungen zu China die wichtigsten Wahlen in Asien in diesem Jahr sein. Experten gehen davon aus, dass Lai Ching-Te, der derzeitige Vizepräsident und Kandidat der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP), die Wahl gewinnen wird. Dies könnte angesichts der Unabhängigkeitsbetonung des Kandidaten zu noch brisanteren Beziehungen mit China führen. Die gegnerischen Parteien, die Kuomintang und die Volkspartei Taiwans, sind dagegen für mehr Dialog mit China.
Ein eskalierender Konflikt in der Straße von Taiwan wäre laut Economist Intelligence (EIU) verheerend für Asien. Ein von der EIU entwickeltes Modell zeigt eine schwere Unterbrechung des gesamten Lieferkettennetzwerks in Nordost- und Südostasien. Die EIU sieht keinen Ersatz für Taiwan in der Halbleiterlieferkette, obwohl Südkorea langfristig eine Alternative sein könnte.
„Wir glauben, dass die Finanzpolitik relativ konsistent bleiben wird, unabhängig davon, welche Partei an die Macht kommt. Die mittelfristige Finanzdisziplin wird dadurch verankert, dass Taiwan die Staatsverschuldung deutlich unter der im Staatsschuldengesetz verankerten Obergrenze von 50% des BIP halten will“, so Fitch Ratings.
14. Februar – Jokowi 3.0 in Indonesien?
Bei den Wahlen am 14. Februar wird in Indonesien möglicherweise kein Kandidat eine Mehrheit erreichen. Allerdings sehen politische Analysten derzeit den Verteidigungsminister Prabowo Subianto, der Vorsitzende der Partei der Großen Indonesischen Bewegung (Great Indonesia Movement Party – Gerindra), in Führung, zusammen mit der Unterstützung des derzeitigen Präsidenten Joko Widodo (Jokowi), der dieses Jahr zurücktreten wird. Prabowos Vizepräsidentschaftskandidat ist Gibran Rakabuming, Jokowis ältester Sohn.
Eines der wichtigsten Projekte des Prabowo-Gibran-Bündnisses wäre die Fortführung von Jokowis Nusantara-Hauptstadtprojekt, das darauf abzielt, den Regierungssitz von Jakarta in die neue Hauptstadt zu verlegen, die derzeit in Ost-Kalimantan gebaut wird. Anies Basweda, der Gegenkandidat, hat Zweifel an diesem Projekt geäußert und betont, dass das Land vorrangig andere Infrastrukturinvestitionen brauche.
In ihrem Wahlprogramm haben Prabowo und Gibran die Fortsetzung von Jokowis Downstream-Politik und Infrastrukturinvestitionen versprochen. Auch die Entwicklung ländlicher Gebiete, der Bau von preisgünstigen Häusern und die Bereitstellung direkter Bargeldhilfen stehen in ihrem Manifest.
10. April – Kopf-an-Kopf-Rennen in Südkorea
Die Chancen von Präsident Yoon Suk Yeol und seiner People Power Party (PPP) bei den Wahlen im April in Südkorea scheinen gemischt zu sein, er tritt gegen die liberale Democratic Party of Korea (DPK) an. Nach den letzten Umfragen von Ende Dezember sind 35% der Befragten noch unentschlossen, für welche Partei sie stimmen sollen. 29% gaben an, dass sie für die PPP stimmen würden, während 25% die DPK unterstützen würden.
Sollte Yoon jedoch an der Macht bleiben, stellt Oxford Economy fest: „…wir vermuten, dass die wichtigste wirtschaftliche Auswirkung darin bestehen wird, das Tempo der Haushaltskonsolidierung allmählich zu halten, da die politischen Reibungen Yoons Ambitionen, die Größe des Staates drastischer zu reduzieren, einschränken werden.“
Zudem hat Präsident Yoon Reformen im Rentensystem und ein Ende der Marktmonopole versprochen. Außerdem plant er eine Abschaffung der Kapitalertragssteuer auf Einkommen aus Finanzanlagen.
Das Land sieht eine langsame wirtschaftliche Erholung und hat gerade seine Prognose für das Wirtschaftswachstum im Jahr 2024 von 2,4% auf 2,2% gesenkt.
April/Mai – Wahrscheinlich keine Veränderung in Indien
In Indien wird kein Führungswechsel erwartet, die von der Bharatiya Janata Party (BJP) geführte Koalition ist auf eine dritte Amtszeit eingestellt. Die hohe Zustimmungsrate von Premierminister Narendra Modi, frühere Reforminitiativen und Indiens offensichtliche Verbesserung der globalen Positionierung dürften die bevorstehenden Wahlen im April/Mai 2024 begünstigen.
„Wir erwarten keine ‚Big Bang‘-Reformen unter einer zurückkehrenden BJP-Regierung unter Modi, die sich weiterhin auf Themen wie Landerwerb, Arbeitsmarktinitiativen und Agrarreformen konzentrieren wird“, so die EIU. Sie rechnet damit, dass die bestehenden Initiativen in den Bereichen Produktion, Infrastruktur und Verteidigung ebenfalls fortgesetzt werden.
September – Japans LDP-Wahl könnte zu Marktvolatilität führen
In diesem Jahr wird der japanische Premierminister Fumio Kishida von der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) wahrscheinlich einen politischen Fallout inmitten des Spendenskandals erleben. Das Gesetz verlangt von den Parteien, die Einnahmen aus politischen Spendenaktionen zu melden, wenn eine Einzelperson oder ein Unternehmen in einem Jahr Eintrittskarten im Wert von mehr als 1.375 USD kauft. Aus Berichten geht jedoch hervor, dass fünf große LDP-Fraktionen, darunter die Kishida-Fraktion, seit 2021 fast 275.000 USD aus Ticketverkäufen eingenommen haben, die nicht ordnungsgemäß gemeldet wurden.
Kishidas derzeitige Amtszeit als LDP-Vorsitzender würde im September 2024 enden, er könnte aber auch schon früher zum Rücktritt gezwungen werden. Die vierjährige Amtszeit der derzeitigen Mitglieder des Unterhauses läuft im Oktober 2025 aus, es sei denn, der Premierminister löst die Kammer auf.
Die Kishida-Regierung ist aufgrund ihrer Unfähigkeit, die Negativspirale der Subventionsabhängigkeit seit der Pandemie im Jahr 2020 zu beenden, auf großen öffentlichen Unmut gestoßen.
Häufige Wechsel an der Spitze sind in Japan allerdings nichts Neues. „Obwohl das Jahr 2024 politisch windstill sein wird, da keine wichtigen nationalen Wahlen anstehen, besteht das Risiko einer steigenden Marktvolatilität, die durch die politische Situation aufgrund der Wahl der LDP-Führung im September 2024 beeinflusst wird“, so Sumitomo Mitsui DS Asset Management.
Ende 2024 – Sri Lanka, Pakistan bleiben politisch und wirtschaftlich instabil
Pakistan und Sri Lanka, die beide in diesem Jahr noch Wahl sehen werden, haben mit großen wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen und stehen unter den IWF-Programmen zur Haushaltsstabilität und wirtschaftlichen Konsolidierung.
Fitch Ratings ist besorgt über die eskalierenden finanziellen Herausforderungen beider Länder und ihre hohe politische Volatilität. „Es besteht immer noch das Risiko, dass Sri Lankas IWF-Programm aus dem Ruder läuft oder dass die neue pakistanische Regierung es nicht schafft, ein Nachfolgeprogramm für die aktuelle kurzfristige IWF-Finanzierung zu finden“, warnt Fitch.
* Bangladesch, Indien, Indonesien, Malediven, Mongolei, Pakistan, Südkorea, Sri Lanka, Taiwan laut Economist Intelligence Unit Asia Elections Monitor 2024
