Nach den Wahlen in Indonesien: Herausforderungen für den Sieger

Am 17. April 2019 hat Indonesien gewählt. 192,8 Millionen Wähler waren aufgerufen, ihre neue Regierung für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Eine offizielle Bestätigung der Ergebnisse der Indonesien-Wahlen wird erst in einigen Wochen erwartet, aber erste inoffiziellen Hochrechnungen deuten darauf hin, dass der amtierende Präsident Joko „Jokowi“ Widodo an der Macht bleiben wird. Die ersten Hochrechnungen sehen ihn zwischen sieben und zehn Prozentpunkte vor seinem Konkurrenten Prabowo Subianto.

Die Oppositionspartei Gerindra vom ehemaligen General Subianto beansprucht den Wahlsieg hingegen für sich. Bereits im letzten Präsidentschaftsrennen 2014 trat er gegen Jokowi an und zweifelte auch damals dessen Sieg an. Er ging sogar vor Gericht, allerdings ohne Erfolg.

Über 240.000 Kandidaten bei Wahlen in Indonesien

Die Wahl in diesem Jahr war eine der kompliziertesten eintägigen Abstimmungen der Welt. Neben der Wahl des Präsidenten, stimmten die Wähler ebenfalls über ein neues Parlament sowie Vertreter der Provinzen und Gemeinden ab. Sechzehn Parteien, darunter vier neue, nahmen an den Parlamentswahlen teil. Über 240.000 Kandidaten haben sich insgesamt als Parlamentsvorsitzende sowie Gemeinderäte für Provinzen und Städte im ganzen Land beworben.

Laut Sicherheitsminister Wiranto lag die Wahlbeteiligung bei über 80 Prozent und übertraf damit das Ziel von 77,5 Prozent. Der Wahltag ist zu einem Nationalfeiertag geworden, der von indonesischen Bürgern oft als Fest der Demokratie bezeichnet wird.

Islamische Kleriker Ma’ruf als Vizepräsident

Jokowi, 57, ist seit 2014 Präsident Indonesiens. Er ist Mitglied der Indonesischen Demokratischen Partei des Kampfes (PDI-P). Die Mitte-Links-Partei wurde von der ehemaligen Präsidentin Megawati Soekarnoputri, der Tochter des indonesischen ersten Präsidenten Soekarno, gegründet.

Einst Möbelhändler, begann Jokowi seine politische Karriere 2005 als Gouverneur von Surakarta, Zentraljava. Im Jahr 2012 wurde er zum Gouverneur der Hauptstadt Jakarta gewählt, verließ sein Amt aber zwei Jahre später, um bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten. In seiner ersten Amtszeit hat er einige Fortschritte bei den Wirtschaftsreformen in Gang gebracht. Mit neuen Infrastrukturprojekten hat er zudem wichtige Schritte zur Wachstumssteigerung des Landes angestoßen.

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Jokowis Kandidat für die Vizepräsidentschaft ist Ma’ruf Amin, ein führender muslimischer Geistlicher Indonesiens. Er soll den derzeitigen Vizepräsidenten Jusuf Kalla für die nächste Amtszeit ersetzen. Maruf, 76, ist der Vorsitzende des Ulema Council (MUI), dem muslimischen Rats Indonesiens. Für die Präsidentschaftswahl trat er als Oberster Führer der islamischen Organisation Nahdlatul Ulama (NU) zurück. Politische Erfahrungen hat er unter anderem während der Amtszeit von Jokowis Vorgänger, Susilo Bambang Yudhoyono, als Mitglied im Präsidialbeirat gesammelt.

Wirtschaftswachstum und Handelsdefizit: Herausforderungen für den nächsten Präsidenten

Der Gewinner der indonesischen Wahlen wird sich den sich abzeichnenden Herausforderungen in der Wirtschaft nicht entziehen können. Da das durchschnittliche Wachstum des Landes bei rund fünf Prozent pro Jahr lag, ist es noch weit von dem von der Jokowi-Regierung gesetzten Ziel von sieben Prozent entfernt. Das BIP-Wachstumsziel hat die indonesische Regierung auf 5,3 Prozent für 2019 und 5,5 Prozent für das nächste Jahr festgelegt. Angesichts des sich verlangsamenden Wachstums der Weltwirtschaft, der Spannungen zwischen den indonesischen Top-Handelspartnern China und den USA und der Volatilität des Ölpreises dürfte die Erreichung des Ziels jedoch schwierig sein.

Im vergangenen Jahr erreichte das indonesische Handelsdefizit fast drei Prozent des BIP des Landes. Es macht Indonesien abhängig von ausländischem Kapital, um den Importbedarf zu decken, während die Zuflüsse ausländischer Investitionen Schwankungen unterliegen. Die Auslandsinvestitionen sanken 2018 um 8,8 Prozent. Die indonesische Rupiah hat 2018 mehr als fünf Prozent verloren und erreichte den niedrigsten Stand seit der asiatischen Finanzkrise 1998, als die Anleger ihre Investitionen in Aktien und Staatsanleihen aufgaben. Im Jahr 2019 begann sich die Rupiah jedoch zu erholen, nachdem die indonesische Zentralbank den Zinssatz um 175 Punkte erhöht hatte.

Marktreaktionen auf die Wahlen in Indonesien 

Den Ausblick für die indonesische Wirtschaft betrachtet Moody’s Investors Service als vielversprechend. Eine zweite Amtszeit von Jokowi werde für Investitionen und Wachstum im Land von Vorteil sein, wenn er seinen Reformkurs weiter vorsetze. „Ein stabiles Wachstumsumfeld wird die Stabilität der Finanzmärkte fördern, was angesichts des hohen Anteils ausländischer Investoren am Rentenmarkt von entscheidender Bedeutung ist“, sagte Vizepräsident und Senior-Analyst Anushka Shah.