Australien
China
Indien
Indonesien
Japan
Malaysia
Philippinen
Singapur
Südkorea
Taiwan
Thailand
Vietnam
Hong Kong
USA
Switzerland
Singapore
United Kingdom
Other / International
Chinas lokale Schuldenkrise verschärft sich. Standard & Poor’s schätzt, dass die lokalen staatlichen Finanzierungsgesellschaften (local government financing vehicles, LGFVs) des Landes zusammen etwa 60 Bio. Yuan (8,3 Bio. USD) an Schulden haben. „Die Liquiditätslage der Lower-Tier Einheiten verschlechtert sich rasch, und es kommt zu einem Anstieg der kurzfristigen Schulden bei sinkenden Barmitteln“, warnte die Rating-Agentur.
Der Internationale Währungsfonds schätzt sogar, dass Chinas LGFV-Schulden bereits 66 Bio. Yuan (9 Bio. USD) erreicht haben.
Nach Angaben des chinesischen Finanzministeriums beliefen sich die ausstehenden Schulden der lokalen Regierungen und LGFVs Ende 2022 auf fast 100 Mrd. Yuan. Dieser Betrag entsprach fast 80% des nominalen Bruttoinlandproduktes Chinas.
Die riesigen ausstehenden LGFV-Kredite werden zunehmend zu einem Risiko. Laut Präsident Xi Jinping ist das Problem eines der „größten wirtschaftlichen und finanziellen Risiken“, mit denen China konfrontiert ist.
LGFVs entwickelten sich nach der globalen Finanzkrise 2008 rasch anstelle von traditionellen Kommunalobligationen, vor allem weil es den lokalen Regierungen in China nicht erlaubt war, direkt Kredite aufzunehmen. Daher wurden diese quasi-offiziellen Vehikel eingerichtet, um Gelder für klamme Kommunen zu beschaffen.
Die über LGFVs aufgenommenen Mittel werden hauptsächlich zur umfassenden Finanzierung von Immobilien und Infrastrukturentwicklung verwendet. Nach Angaben von Fidelity International haben LGFVs dazu beigetragen, den Urbanisierungsgrad Chinas von 36% zur Jahrhundertwende auf 65% im Jahr 2023 zu steigern.
LGFV-Schulden werden in der Regel als versteckte Schulden betrachtet, da sie indirekt von den lokalen Regierungen garantiert und nicht ausdrücklich in ihren offiziellen Haushalten ausgewiesen werden.
Wie kam es zu der ausufernden Schuldenkrise?
Ein Bericht vom April 2023 macht deutlich, wie umfangreich die Krise ist, als die schuldengeplagte Provinz Guizhou Peking nachdrücklich um Hilfe bat.
Da die LGFV-Schulden oft nicht in den Büchern erscheinen, haben die Kommunalverwaltungen sie genutzt, um Projekte zu finanzieren, die nicht tragfähig waren. Dies führte zu der ausufernden Schuldenkrise. LGFVs finanzierten beispielsweise mehrere öffentliche Wohlfahrtsprojekte, die kaum genügend Geld einbrachten, um die Rückzahlung der Schulden zu ermöglichen, so dass sie gezwungen waren, sich zu höheren Zinssätzen zu refinanzieren.
Als der chinesische Immobilienmarkt boomte, konnten die Kommunalverwaltungen stattliche Einnahmen erzielen, und LGFVs florierten. Nach dem Evergrande-Debakel ging es jedoch bergab.
Die angehäuften Schulden haben die Zinslast der lokalen Regierungen erhöht. Angesichts des langsamer als erwartet verlaufenden Aufschwungs in China ist die sich verschlechternde Finanzlage einiger verschuldeter Kommunalverwaltungen zu einem Hauptanliegen der politischen Entscheidungsträger und Investoren geworden.
Im Juli bekräftigte Chinas Politbüro die Notwendigkeit, „die Risiken der Verschuldung lokaler Regierungen mit einem Paket von Plänen zu entschärfen“. Marktbeobachter erklärten, dass der Plan den Liquiditätsdruck auf die notleidendsten LGFVs mindern könnte, jedoch keine langfristige Lösung darstellt.
Lokale Regierungen benötigen sofortige Liquidität
Nach Ansicht der Rhodium Group ist es unwahrscheinlich, dass eine Lösung von den Kommunen ausgehen wird. Die Zentralregierung müsse dringend handeln, um die Schulden der Kommunen mit konkreten Schritten umzustrukturieren und die Kommunalfinanzen zu stabilisieren.
Einige Experten erwarten, dass Peking drastische Maßnahmen ergreifen wird, um die anhaltende Schuldenkrise zu lösen.
Im August gestattete China den Provinzregierungen, rund 1 Bio. Yuan (139 Mrd. USD) durch Anleihenverkäufe aufzunehmen, um die Schulden von LGFVs und anderen außerbilanziellen Emittenten zu tilgen.
S&P geht davon aus, dass die Bankenrefinanzierung das wichtigste Mittel zur Refinanzierung fälliger LGFV-Schulden und zur Deckung der Zinszahlungen sein wird. „Wir halten die Wahrscheinlichkeit, dass eine Reihe von LGFV-Ausfällen in den nächsten 12 Monaten zu einer sektorweiten Ansteckung führen wird, für gering“, so die Rating-Agentur. „Dennoch sehen wir kurzfristige Fälligkeiten von 1 Bio. Yuan für LGFVs in den Städten, die akute Liquiditätsengpässe für die Instanzen bedeuten.“
BNP Paribas sieht in dem Problem eine Gefahr für die Finanzstabilität Chinas. „Peking könnte eine politische Fehlkalkulation riskieren, die zu einem Black Swan-Ereignis führt“, warnt der Asset Manager. „Außerdem kann China nicht jeden hybriden LGFV retten – und will es auch gar nicht. Kurz gesagt: In den kommenden Jahren wird es wahrscheinlich zu weiteren LGFV-Ausfällen kommen, da Chinas Schuldenabbau und Umstrukturierung voranschreiten.“
