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Der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba wird Japans nächster Premierminister, nachdem er die Wahl zum Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei (LDP) gewonnen hat. Seine förmliche Ernennung zum Premierminister durch das Parlament, Japans nationale Legislative, am Dienstag ist angesichts der Dominanz der LDP im Unterhaus hauptsächlich Formsache.
Es wird erwartet, dass die von Ishiba geführte Regierung die Wirtschaft Japans an die erste Stelle ihrer Agenda setzen und in die Fußstapfen der Regierung von Premierminister Fumio Kishida treten wird, die versucht hat, Japan aus der jahrelangen Deflation herauszuführen und Maßnahmen zur Erhöhung der Löhne zu ergreifen.
Der neue Premierminister signalisierte in einer Rede vor Reportern nach der LDP-Wahl sein Engagement, die wirtschaftlichen Herausforderungen anzugehen. „Japans Bruttoinlandsprodukt ist in den letzten zwei Jahrzehnten stagniert“, sagte Ishiba. „Wenn der Konsum nicht steigt, wird es der Wirtschaft nicht gut gehen“, fügte er hinzu und versprach, die Haushaltseinkommen durch Lohnerhöhungen zu steigern.
Wer ist Shigeru Ishiba?
Shigeru Ishiba ist ein erfahrener Politiker. In seiner jahrzehntelangen Karriere hatte er mehrere Kabinettsposten inne. Er war von 2007 bis 2008 Verteidigungsminister, von 2008 bis 2009 Minister für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei und von 2014 bis 2016 Minister für die Wiederbelebung des ländlichen Raums.
Er hat ein tiefes Verständnis für Japans Verteidigungs- und Landwirtschaftssektor sowie für die ländlichen Gemeinden entwickelt. Daher wird von ihm erwartet, dass er sich mit Fragen der nationalen Sicherheit befasst. In einer Rede während des LDP-Wahlkampfs sagte er, es sei dringend notwendig, einen Mechanismus für kollektive Sicherheit in Asien zu schaffen. „Wenn es in Taiwan einen Notfall gibt, ist es auch ein Notfall in Japan“, so Ishiba.
Die Wiederbelebung kleiner Städte und ländlicher Gebiete, die unter dem Bevölkerungsrückgang leiden, wird wahrscheinlich ein weiterer Schwerpunkt sein. In einem kürzlich geführten Medieninterview nannte Ishiba die Schaffung von Arbeitsplätzen auf dem Lande als ein wichtiges Thema der neuen Regierung.
Finanzmärkte unter einer Ishiba-Regierung
Investoren verfolgten das Rennen um die LDP-Führung und das Ergebnis genau, da eine neue Regierung politische Veränderungen bedeuten könnte. Die Märkte erwarten, dass die neue Regierung der Bank of Japan (BOJ) mehr Spielraum bei der Anhebung der Zinssätze geben wird.
„Das ist etwas, was die Bank von Japan, die verpflichtet ist, Preisstabilität zu erreichen, entscheiden muss“, sagte Ishiba in einer Fernsehsendung, die nach der LDP-Führungswahl ausgestrahlt wurde.
„Wir werden fiskalische Anreize setzen, wenn es nötig ist. Es wird auch keine Änderung des Trends der lockeren Geldpolitik Japans geben“, fügte er hinzu.
„Der Einfluss von Abenomics wird im Wesentlichen verschwinden“, kommentierte Kazutaka Maeda, Wirtschaftswissenschaftler am Meiji Yasuda Research Institute. Er erwartet die nächste Zinserhöhung im Dezember.
Die Abenomics-Ära begann im Jahr 2013 und war durch eine aggressive Geld- und Fiskalpolitik gekennzeichnet. Die Zinssätze waren jahrzehntelang extrem niedrig, bevor die BOJ im März ihren Kurs beendete und die kurzfristigen Kreditkosten auf 0,25% anhob.
