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Die Liberaldemokratische Partei Japans (LDP) hat bei den vorgezogenen Wahlen am 27. Oktober einen Rückschlag hinnehmen müssen. Die Partei, die immer einen sicheren und festen Platz in der japanischen Politik genossen hat, verlor ihre Einparteienmehrheit im mächtigen Unterhaus – zum ersten Mal seit 2009.
„Unserer Ansicht nach spiegeln die Ergebnisse der Unterhauswahlen in Japan hauptsächlich die Kritik an einem Schmiergeldskandal wider, bei dem es um politische Spenden an die Fraktionen der regierenden Liberaldemokratischen Partei ging, und nicht so sehr Meinungsverschiedenheiten über die Politik. Die LDP hatte versucht, ein Wahlmandat zu erhalten, indem sie die Kammer nach der Wahl des neuen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba schnell auflöste. Diese Taktik ging jedoch nach hinten los“, so Shigeto Nagai, Leiter des Bereichs Japan Economics bei Oxford Economics.
Zusammen mit ihrem Koalitionspartner Komeito gewann die LDP nur 215 der 233 Sitze, die für eine Mehrheit erforderlich sind. Die Oppositionsparteien, die Konstitutionelle Demokratische Partei (CDP) und die Demokratische Partei für das Volk, legten deutlich zu bei den Wahlen: von 98 auf 148 bzw. von 7 auf 28.
Trotz dieses Rückschlags hat Premierminister Shigeru Ishiba seine Absicht bekundet, im Amt zu bleiben, und inmitten der politischen Ungewissheit die Stabilität der Führung betont. „Die nationale Politik darf nicht einen Moment lang stagnieren“, sagte der Premierminister auf einer Pressekonferenz.
Höchstwahrscheinlich wird Ishiba mit einer Minderheitsregierung weitermachen, da er Berichten zufolge eine breitere Koalition „zu diesem Zeitpunkt“ nicht in Betracht zieht.
Seit die LDP 2012 an die Macht zurückgekehrt ist, hat sie ihre Position als Regierungspartei gehalten. Eine Reihe von Skandalen in jüngster Zeit führte jedoch im September zur Wahl eines neuen Premierministers.
Unmittelbar nach seinem Amtsantritt am 1. Oktober rief Ishiba Neuwahlen aus. Er folgte auf den früheren Premierminister Fumio Kishida, der wegen jüngster Skandale mit historisch niedrigen Zustimmungswerten zurücktrat.
Was bedeutet die politische Unsicherheit für die Märkte?
Analysten sind der Meinung, dass die zunehmende Unbeliebtheit der LDP sowohl dem Aktienmarkt als auch dem Yen in nächster Zeit schaden könnte.
Nach dem Ergebnis der vorgezogenen Neuwahlen fiel der Yen auf ein Dreimonatstief und verlor mehr als ein Prozent gegenüber dem US-Dollar.
Der Nikkei Stock Average schloss um 1,8% höher als am Freitag, und der Tokyo Stock Price Index schloss um 1,5% höher.
Masahiro Ichikawa, Chefmarktstratege bei Sumitomo Mitsui DS Asset Management, merkte an, dass das Wahlergebnis aufgrund der gestiegenen politischen Unsicherheit generell negativ für die Aktienmärkte sei. „Die Rallye ist jedoch zum Teil darauf zurückzuführen, dass dieses große Risikoereignis nun hinter uns liegt, so dass ein Gefühl der Erleichterung herrscht. Das und der schwächere Yen“, fügte er hinzu.
